Blog zur Kommunalpolitik

Hier entgeht Ihnen nichts: In unserem Blog halten wir Sie über die aktuellen Themen rund um unsere Politik auf dem Laufenden.

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Steenmanns bei’m Ideenklau

Frank Steenmanns bei’m Ideenklau erwischt

Das Internetpräsenz MockUp der Jusos Voerde.

Digitalisierung nach Art des CDU-Bürgermeisterkandidaten: neue Tastatur im Hause Steenmanns entdeckt!

Gestern mussten wir in der NRZ lesen, dass Frank Steenmanns – immerhin Bürgermeisterkandidat der CDU – sich das Thema Digitalisierung auf die Fahne schreiben möchte. Am durch Corona bedingten Homeschooling werde deutlich, dass für manche Kinder keine Chancengerechtigkeit besteht. So weit so gut. Steenmanns schlägt vor, man könne doch einen unbürokratischen Fonds einrichten, um schnell Abhilfe zu schaffen.

Moment mal! Das kommt uns doch bekannt vor. Steenmanns wird doch nicht einfach fremde Ideen klauen, oder? Doch! Der Voerder Bildungsfonds ist nämlich eine Idee der SPD.

https://ris.voerde.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSNeSuRAZiIyask-ykuy3u8rAy4ILyOa__Jl7bqjgvEe/Antrag_auf_Einrichtung_eines_Bildungsfonds.pdf

Da fragen wir uns in Richtung von Herrn Steenmanns natürlich, was er sich davon erhofft, wenn am Tag der Stadtratssitzung – in der der SPD-Antrag entschieden werden soll – so ein Interview mit ihm erscheint.

Wer den Artikel liest, der merkt auch schnell, dass Steenmanns viele Fragen hat. Er will, will und will; fordert, fordert, fordert. Herr Steenmanns, wie wäre es, wenn sie zur Abwechslung mal Vorschläge machen, statt immer nur zu fordern. Vielleicht klappt’s ja auch mal mit eigenen Ideen. Dann brauchen Sie auch nicht mehr bei anderen Fraktionen klauen.

Bis dahin bleiben wir auf jeden Fall gespannt.

CDU nutzt Corona aus

Die CDU nutzt Corona aus, um Schüler zu erreichen.

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Werbung an Schulen ist doch Verboten, oder CDU?

Letzte Woche wurde an der Grundschule Friedrichsfeld ein Buch mit dem Titel „Covid ist da, was nun?“ an die Schulkinder verteilt. Wenn man genauer hinsieht, scheint es sich hierbei jedoch um mehr als nur eine Geste zu handeln. Auf der Rückseite finden sich die Verantwortlichen dieses Kinderbuchs: „Es grüßen euch eure Friedrichsfelder: Carolin Goletz, Georg Schneider, Katrin Cornelißen, Nicolas Kotzke, Hasan Gördü, Sven Brügger, Reinhold Holl und Andreas Pollmann“, zufälligerweise 1:1 der Vorstand des CDU Ortsverbandes Friedrichsfeld (Quelle: https://www.cdu-voerde.de/ortsverbaende). Zugegeben, ein CDU-Logo ist nicht zu finden – wir gehen davon aus, dass der CDU klar ist, dass Parteiwerbung an Schulen verboten ist. Auch in einer Pressemitteilung an die NRZ (16.05.2020) wird mit keinem Wort erwähnt, dass es sich um eine CDU Aktion handelt.  Es wird lediglich auf ein Vorstandsmitglied hingewiesen.

Wir finden, es ist eine sehr fragwürdige und unmoralische Art, die Corona-Pandemie und die Schulen so auszunutzen. Hätte man mit einem solchen Buch tatsächlich nur Gutes tun wollen, wäre es eine offensichtliche Option gewesen, nicht auf die Namen von Politikerinnen und Politikern hinzuweisen, die dieses Jahr zur Kommunalwahl antreten. Im Wahlkampf scheint die CDU krampfhaft nach jedem Strohhalm zu greifen und hat auch keine Skrupel, Corona für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dass sich die CDU somit mal wieder nicht an Absprachen wie: „Corona nicht für den Wahlkampf verwenden“ hält, sei mal dahingestellt. Auch Wahlkampf darf nicht bedeuten, dass man moralische Grenzen überschreitet. Insbesondere Schulen sollten hier tabu sein.

Follow-up: Kusters Pressemitteilung

Follow-Up: Kusters Pressemitteilung

Nach unserem letzten Beitrag zu den sinnlosen Auslassungen von WGV und CDU im Vorfeld der Ratssitzung am 31. März, hat uns Martin Kuster – Bürgermeisterkandidat von WGV und FDP – aufgefordert, dass wir uns seine Pressemitteilung noch einmal genauer ansehen. Gerne!

„Mit deutlichen Worten kritisiert unser Bürgermeisterkandidat Martin Kuster die Entscheidung von Bürgermeister Haarmann, in der hochkritischen Phase der Coronakrise den Stadtrat tagen zu lassen: Angesichts des dringenden Appells der Kanzlerin im Rahmen ihrer Erklärung des Kontaktverbotes, bis Ende kommender Woche auf jegliche vermeidbare Versammlungen zu verzichten, überrascht mich gelinde gesagt das Vorhaben des Voerder Bürgermeisters Haarmann, dennoch unbeirrt die Ratssitzung am kommenden Dienstag durchführen zu wollen. […] Als Bürgermeister würde ich die Ratsmitglieder und ihre Familien nicht einem solchen unnötigen Risiko aussetzen, außerdem hat ein Bürgermeister eine Vorbildfunktion gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern. Besonders fatal wäre, wenn aufgrund der sich abzeichnenden zahlreichen Absagen von Ratsmitgliedern die Beschlussfähigkeit des Stadtrates nicht erreicht würde. Dann wären die erschienen Ratsmitglieder und ihre Angehörigen völlig sinnlos einem Infektionsrisiko ausgesetzt worden.“

  • Im Vorfeld wurde bereits mit den einzelnen Fraktionen im Voerder Stadtrat besprochen, wie viele Ratsmitglieder erwartet werden. Letztlich haben 9 Mitglieder mehr abgestimmt als im Haupt- und Finanzausschuss. Man hätte den Ratsbeschluss nur aufgeschoben und in Sachen Rechtskraft der Haushaltssatzung Zeit vergeudet

„[…] In Voerde wäre eine sinnvolle Verfahrensweise, bei gleichzeitiger Verlegung der Ratssitzung lediglich die am Dienstag ebenfalls angesetzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Ratssaal stattfinden zu lassen. Es handelt sich bei diesem Ausschuss um das zweithöchste beschlussfähige Gremium direkt hinter der Ratsversammlung. Er besteht jedoch nur aus insgesamt 15 Ratsmitgliedern aller Fraktionen im Verhältnis der im Stadtrat erlangten Sitze. Eine solche Anzahl kann man tatsächlich mit ausreichendem Abstand von mindestens zwei Metern im Ratssaal tagen lassen und hat dann auch noch genügend räumliche Möglichkeiten, eventuelle Gäste mit ebenfalls genügend großen Abständen als Zuschauer aufzunehmen.“

  • Kuster scheint noch nie im Großen Sitzungssaal der Stadt Voerde gewesen zu sein, weder bei einer Stadtratssitzung, noch bei sonstigen Kulturveranstaltungen. Denn sonst wüsste er, dass der Ratssaal groß genug ist. Dort passen locker alle Ratsmitglieder mit ausreichendem Abstand von 2 Metern plus Besucher hinein.
  • Sehr interessant ist auch seine große Sorge um die Gesundheit der Ratsmitglieder und deren Angehörige, um die zu schützen solle doch der Haupt- und Finanzausschuss tagen, Gäste heißt er aber ohne Sorgen für deren Gesundheit willkommen.

„Sollte der Haupt- und Finanzausschuss den als wichtigsten Punkt auf der Tagesordnung stehenden Haushaltsentwurf mehrheitlich beschließen, könnten unmittelbar anschließend rechtsgültig Dringlichkeitsbeschlüsse, die sich aus dem vorläufigen Haushaltsentwurf ergeben, gefasst werden.“

  • Solange der Rat nicht die Haushaltssatzung beschlossen hat, ist man in jedem Fall in der vorläufigen Haushaltsführung, egal, ob der Haupt- und Finanzausschuss schon darüber beschlossen hat oder nicht.
  • Dringlichkeitsentscheidungen leiden unter der Tatsache, dass sie letztlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen werden, da sie immer erst in der folgenden Ratssitzung über die Tagesordnung öffentlich gemacht werden. Wer also – wie die WGV – Bürgerbeteiligung fordert, sollte immer erst versuchen, die Angelegenheiten in einer öffentlichen Sitzung zu beraten.

„In einer nach den Osterferien nachzuholenden Ratssitzung könnten die Dringlichkeitsbeschlüsse dann formal bestätigt und die Haushaltssatzung endgültig beschlossen werden.“

  • Da niemand bisher weiß, wie es nach den Osterferien mit den kontaktreduzierenden Maßnahmen weitergeht und insbesondere vor zwei Wochen, zum Zeitpunkt der Ratssitzung, nicht klar war ob die Maßnahmen vielleicht noch verschärft werden, ist das eine sehr vage Forderung! Verwirrend das Kuster auch heute noch an dieser Aussage festhält.

„Ein ähnliches Verfahren beabsichtigt laut Pressemeldungen auch der Dinslakener Bürgermeister.“

  • Der Vergleich mit Dinslaken ist leider absolut sinnfrei, dort wurde erst der Haushaltsentwurf eingebracht und man hatte gar nicht vor, anders vorzugehen.

„In Krisenzeiten sind Bürgermeister hilfreich, die bereit und in der Lage sind, auf aktuelle Situationen flexibel zu reagieren anstatt stur nach dem Motto „Business-as-usual“ zu verfahren.“

Unser Fazit: Letztlich ist das Vorhaben des Bürgermeisters, das in Abstimmung mit allen Fraktionen – also auch mit der WGV erfolgte – mehrfach als richtig und sinnvoll beschrieben worden; selbst von unserer Kommunal- und Heimatministerin Frau Scharrenbach. Auffallen um jeden Preis, so könnte man Kusters Verhalten beschreiben, ist ja schließlich Wahlkampf! Bezüglich der Notwendigkeit der Stadtratssitzung raten wir Herrn Kuster, sich an seinen Fraktionsvorsitzenden zu wenden – er hat der Ratssitzung, wie alle Fraktionen, zugestimmt.

In Krisenzeiten ist ein Bürgermeister nötig, der richtige und kompetente Entscheidungen trifft! Wir sind mehr als froh mit Dirk Haarmann genauso einen zu haben!

Sinn und Unsinn zu Corona

Sinn und Unsinn zu Corona

​Mit der Corona-Pandemie haben auch in Voerde besondere Zeiten begonnen. Es scheint als würde das Frank Steenmanns – immerhin Bürgermeisterkandidat der CDU – nicht beeinflussen. Er steckt weiterhin im Wahlkampfmodus. Aber fangen wir von vorne an!

Am 31. März tagte der Voerder Stadtrat, um den Haushalt zu beschließen. Das Ganze wurde im Voraus mit ALLEN Fraktionen abgestimmt, Hygienevorschriften wurden beachtet und die Notwendigkeit der Sitzung mehrfach erklärt; mehr dazu hier (https://www.spd-voerde.de/2020/03/31/stadtratsitzung-in-coronazeiten/). Obwohl die CDU also von Anfang an mit im Boot saß und sogar für die Vorschläge stimmte, meint Steenmanns im Nachhinein, die Folgen der Corona-Pandemie hätten doch im Haushalt mit einbezogen werden müssen.

Dass das gar nicht geht, weiß sogar Steenmanns. Im Gespräch mit der NRZ wiederspricht er seinen eigenen Forderungen: „Natürlich kann man heute noch keine konkrete Zahl nennen“. Bravo Frank, du hast es erkannt. Kompetenz, wie wir sie von einem Bürgermeister erwarten, sieht anderes aus.  Corona ist der CDU egal, schließlich ist immer noch Wahlkampf! Wir raten: ruhig bleiben, abwarten und konstruktive Vorschläge machen. Im Moment gibt es Dringenderes und verlässliche Zahlen, wie Steenmanns sie fordert, kann niemand liefern.

Im Wahlkampfmodus ist auch Martin Kuster, Bürgermeisterkandidat von WGV und FDP. Vor der Ratssitzung schrieb er auf Facebook: „Die Behauptung des Bürgermeisters ist absurd, diese umfangreiche Tagesordnung seriös in 30 Minuten beraten lassen zu können.“ – Es hat 20 Minuten gebraucht, dann war die Ratssitzung beendet. Es wird aber noch schlimmer. In Martin Kusters Gedankenwelt war die Ratssitzung nämlich ein perfider Plan von Dirk Haarmann, um Interessen der SPD durchzudrücken. Herr Kuster, nehmen sie bitte ihren Aluhut ab!

Wenn CDU und WGV selbst in Corona-Zeiten im Wahlkampfmodus stecken bleiben, dann haben sie den Ernst der Lage nicht erkannt.

Bilderstrecke Voerde zeigt Flagge

Voerde zeigt Flagge!

Zahlreiche Menschen sind am Samstag dem Aufruf der demokratischen Parteien gefolgt und haben in Voerde ein Zeichen für eine starke, demokratische, Gesellschaft und gegen Hass und Hetze gesetzt. Wir haben für euch die besten Bilder und die Hintergründe noch einmal zusammengefasst.

Wie ihr sicherlich mitbekommen habt, traf sich die AfD am 29. Februar spontan in Voerde. Ursprünglich hatte der AfD-Kreisverband nach Wesel eingeladen. Im Hotel Kaiserhof wollte man sich mit Stephan Brandner treffen. Dem Höcke-Versteher, der als bisher einziger MdB von seinem Ausschussvorsitz abgewählt wurde – und das völlig zu Recht! Als die Öffentlichkeit von dem geplanten Treffen erfuhr, rief die Weseler SPD zu einer Mahnwache auf, an der sich ca. 500 Personen beteiligten.

Der Kaiserhof machte der Sache allerdings schnell einen Strich durch die Rechnung: Brandner wurde Hausverbot erteilt. Kurzerhand quartierte sich die AfD also unter unscheinbarem Namen in einer Voerder Gaststätte ein, baute ihre Plakatwände auf und schloss die Rolladen. Es sollte ja keiner sehen, was die AfD so treibt. Handeln so Demokraten? Im Nachhinein behauptet Brandner, die ganze Aktion sei von vornherein so geplant gewesen. Wer’s glaubt.

Nachdem die Veranstaltung im Nachhinein an die Öffentlichkeit gelangte, wurde von allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen zu einer Kundgebung unter dem Titel “Voerde zeigt Flagge” aufgerufen. Es war bewusst keine Anti-AfD-Demo, sondern eine Kundgebung FÜR etwas: Für Toleranz, Für eine offene Gesellschaft und in Gedenken an Hanau, Halle und Kassel. Auch die AfD ließ sich blicken. Ganze drei Mann kamen – vermummt. Echte Demokraten eben.

Jusos und die FfF

Jusos & Fridays-for-Future

Am 29. November 2019 war die erste Fridays for Future Demonstration in Voerde. Organisiert wurde diese von den beiden Schülerinnen der Comenius Gesamtschule Voerde, Greta Rühl (14) und Sina Zeisel (15). Gestern haben Fabian und Greta (SPD) die Gelegenheit genutzt, sich mit den beiden Schülerinnen auszutauschen. Sina und Greta (FfF) berichteten, dass sie von der Gesamtschule in ihren Ideen unterstützt wurden und für den nächsten globalen Klimastreik ebenfalls eine Aktion in Planung ist. Mit ihrer ersten Aktion waren sie zufrieden, würden sich grundsätzlich aber eine bessere Kooperation mit anderen Schulen wünschen. Zusammen mit Fridays for Future haben wir uns Ideen für Voerde überlegt und werden diese jetzt in die politische Planung einbringen.

Die Jusos tauschten sich mit Klimaktivistinnen aus. V.l.n.r.: Fabian Merker, Greta Rühl, Sina Zeisel, Greta Rühl

Ehrenamt fördern! Teil 3 – Jugendfeuerwehr

Ehrenamt fördern! Teil 3 – Die Jugendfeuerwehr

Auch bei der letzten Spendenübergabe waren die Jusos vor Ort. Als Dritte im Bunde erhielt auch die Jugendfeuerwehr 150€, die von der SPD auf dem Voerder Weihnachtsmarkt gesammelt wurden. Das Geld solle zum Beispiel für ein neues Zelt gespart werden erklärte Jugendfeuerwehrwart Sebastian Lindenkamp. Das könne etwa vom 28. Juni bis zum 03. Juli nützlich werden. Dann findet in Voerde das Landeszeltlager der Jugendfeuerwehren aus NRW mit bis zu 1.000 Teilnehmern statt.

Auf dem Voerder Weihnachtsmarkt sammelte die SPD 150€ für die Jugendfeuerwehr. Bei der Spendenübergabe waren auch die Jusos dabei | V.l.n.r.: Tanja Kolbe, Greta Rühl, Stephan Soblik, Sebastian Lindenkamp, Max Sonnenschein, Fabian Merker, Christian Reselski und selbstverständlich die Mitglieder der Jugendfeuerwehr.

Ehrenamt fördern! Teil 2 – JRK

Ehrenamt fördern! Teil 2 – Das Jugendrotkreuz

Wie bereits erklärt, sammelte die SPD Voerde auf dem Weihnachtsmarkt Spenden für einen guten Zweck. Unter dem Motto “Ehrenamt födern!” wurde nun die zweite Spende in Höhe von 150€ an das Jugendrotkreuz übergeben.

Spendenübergabe beim Jugendrotkreuz. Neben Bürgermeister Dirk Haarmann und Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Weltgen waren auch die Jusos vor Ort.

Ehrenamt fördern!

Ehrenamt fördern! Teil 1 – Die DLRG

Auf dem alljährlichen Voerder Weihnachtsmarkt erwartete die Besucher vergangenes Jahr auch die SPD Voerde. In einem eigenen Stand wurden Waffeln, Glühwein und Punsch verkauft. Der Erlös wird selbstverständlich gespendet: An die Ehrenamtler unserer Stadt. Die Besucher konnten noch auf dem Weihnachtsmarkt entscheiden, ob ihr Geld an die Jugendfeuerwehr, den DLRG, oder das Deutsche Jugendrotkreuz gehen sollte. Jetzt wurde dem DLRG seine Spende in Höhe von 150€ überreicht. Mit dabei waren auch Greta und Fabian für die Jusos.

bei der Übergabe waren auch die Jusos vor Ort.

Neuer Vorstand steht

Neuer Vorstand steht

Mit dem neuen Jahr kam auch ein neuer Vorstand: Am 8.1.2020 trafen sich die Jusos Voerde und wählten einen neuen Vorstand. Auf Max Sonnenschein folgt Greta Rühl als Vorsitzende. Unterstützt wird sie von Fabian Merker (Schriftführer), Melina Sonis (Beisitzerin), Max Sonnenschein (Beisitzer) und Stephan Soblik (stv. Vorsitzender).

Der neue Vorstand der Jusos Voerde. V.l.n.r.: Fabian Merker, Melina Sonis, Greta Rühl, Max Sonnenschein & Stephan Soblik

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